Solingen schafft umstrittene Mindestpreise für Mietwagen wieder ab – Grüne fordern Mitsprache
Veronique Hänel
Solingen schafft umstrittene Mindestpreise für Mietwagen wieder ab – Grüne fordern Mitsprache
Mindestpreisregelung für Mietwagen aufgehoben – Grüne fordern breite politische Debatte
Solingen – In der Klingenstadt hat Bürgermeister Daniel Flemm (CDU) die erst Mitte November eingeführte allgemeine Mindestpreisregelung für den Mietwagenverkehr wieder abgeschafft. Die Maßnahme hatte zu höheren Preisen bei Fahrten über Anbieter wie Uber geführt und war von den Grünen scharf kritisiert worden. Die Stadtratsfraktion begrüßt die Kehrtwende, bedauert jedoch, dass die Regelung überhaupt eingeführt wurde.
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4. Dezember 2025, 23:36 Uhr
Solingens Bürgermeister Daniel Flemm hat die städtische Mindestpreisverordnung für Mietwagen abgeschafft, die erst seit Mitte November in Kraft war. Der Schritt folgt auf Kritik der Grünen, die argumentierten, die Regelung treibe die Kosten für Kunden in die Höhe, ohne die grundlegenden Probleme der Branche zu lösen.
Die im vergangenen Herbst eingeführte Verordnung zwang Fahrvermittlungsdienste wie Uber, höhere Preise zu verlangen. Dies führte zu Beschwerden über unberechenbare Tarife, insbesondere während der hektischen Feiertage. Die Grünen begrüßten die Aufhebung und bezeichneten sie als Schritt hin zu faireren Kosten für Fahrgäste.
Mit dem Wegfall der Mindestpreise kehrt Flexibilität in die Preisgestaltung der Fahrtdienste in Solingen zurück. Die Grünen streben nun an, künftige Regelungen im Rahmen einer breiten Abstimmung mitzugestalten. Im Fokus bleibt für sie der Ausgleich zwischen Bezahlbarkeit, Arbeitnehmerschutz und dem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs.
