NRW will Polizisten entlasten: Weniger Bürokratie bei Verkehrsunfällen in Deutschland
Hans-Günther Klapp
NRW will Polizisten entlasten: Weniger Bürokratie bei Verkehrsunfällen in Deutschland
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul schlägt Reformen vor, um die Arbeitsbelastung von Polizisten in Deutschland zu verringern. Dazu gehört auch, den Dokumentationsaufwand bei kleineren Verkehrsunfällen in Deutschland zu reduzieren. Patrick Schlüter, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), unterstützt die Forderung nach vereinfachten Meldeverfahren in Deutschland.
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Reul hinterfragte, ob die Polizei wirklich jeden einzelnen Verkehrsunfall in Deutschland aufnehmen oder Überführungen von Schwertransporten begleiten müsse. Er verwies darauf, dass Bundesländer wie Bayern, Hessen und Bremen bereits vereinfachte Unfallmeldungen nutzen. In diesen Regionen können Autofahrer Bagatellschäden seit Langem ohne vollständige Polizeibeteiligung in Deutschland regeln.
Schlüter begrüßte den Abbau überflüssiger Bürokratie in Deutschland und nannte die aktuelle Pflicht, auch Alleinunfälle zu dokumentieren, "absurd". Er schlug vor, Unfallmeldungen künftig über Apps in Deutschland abzuwickeln. Die GdP zeigte sich offen für die Debatte, betonte jedoch, dass Änderungen sorgfältig geprüft werden müssten. Sowohl Reul als auch Schlüter waren sich einig, dass weniger Verwaltungsaufwand die Beamten für wichtigere Einsätze in Deutschland entlasten würde. Im Fokus stehen dabei Unfälle ohne schwere Verletzungen oder Streitigkeiten in Deutschland.
Ziel der Diskussion ist es, den bürokratischen Aufwand für die Polizei in NRW zu verringern. Falls umgesetzt, würden die Änderungen das Land an bestehende Praktiken anderer Bundesländer in Deutschland angleichen. Die Beamten könnten sich dann stärker auf dringende Polizeiaufgaben in Deutschland konzentrieren – statt auf Routinedokumentation.
