NRW reformiert Kita-Gesetz: Wüst will Betreuung und Arbeitsbedingungen verbessern
Hiltrud Bolnbach
Wüst zeigt Bereitschaft für Kindergarten-Kompromiss nach scharfer Kritik - NRW reformiert Kita-Gesetz: Wüst will Betreuung und Arbeitsbedingungen verbessern
Nordrhein-Westfalen bereitet Reform des Kinderbildungsgesetzes vor
Nordrhein-Westfalen steht vor einer Reform des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz). Ministerpräsident Hendrik Wüst hat Signalbereitschaft gezeigt, den Gesetzentwurf nach Kritik von Wohlfahrtsverbänden anzupassen. Die geplanten Änderungen zielen darauf ab, die Verlässlichkeit der Kinderbetreuung zu verbessern, die Arbeitsbedingungen des Personals zu optimieren und den Trägern mehr finanzielle Flexibilität zu ermöglichen.
Der Reformprozess befindet sich noch in einer frühen Phase, zentrale Punkte werden weiterhin diskutiert. Wüst betonte, dass der Entwurf nicht ohne vorherige Berücksichtigung des Feedbacks der Beteiligten in den Landtag eingebracht wird. Zu den geplanten Maßnahmen gehört ein "Kernzeitenmodell", das dem anhaltenden Fachkräftemangel in Kitas entgegenwirken soll.
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Wüst räumte ein, dass das System trotz jahrelangen Ausbaus und Millionen an zusätzlichen Fördermitteln nicht stabiler geworden sei. Gleichzeitig gestand er, dass begrenzte Ressourcen nicht alle Forderungen erfüllen könnten. Der Paritätische Wohlfahrtsverband warnte, die frühkindliche Bildung in NRW könnte sich verschlechtern, falls der aktuelle Entwurf nicht überarbeitet werde.
Am 10. Oktober 2025 einigten sich Vertreter der freien Wohlfahrtspflege, der kommunalen Spitzenverbände, der Kirchen und des NRW-Familienministeriums auf die zentralen Reformpunkte. Das Kita-Bündnis NRW drängt weiterhin auf grundlegende Veränderungen, während die Wohlfahrtsverbände im Dialog mit der Landesregierung bleiben. Die Reform soll noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden, tritt jedoch erst im Kita-Jahr 2027/28 in Kraft.
Mit der Kibiz-Reform will die Landesregierung langjährige Probleme im Betreuungssystem angehen. Bei einer Verabschiedung läge der Fokus auf besseren Arbeitsbedingungen, finanzieller Unterstützung für Träger und zuverlässigeren Betreuungsangeboten. Die endgültige Fassung des Gesetzes hängt von den laufenden Verhandlungen und dem Input der Beteiligten ab.
