NRW-Kommunen am Abgrund: Haushaltslöcher und Schuldenfalle drohen
Dimitri Eigenwillig
Kommunale Finanzen: 'Budgetdefizite sind die neue Normalität' - NRW-Kommunen am Abgrund: Haushaltslöcher und Schuldenfalle drohen
Finanzkrise in nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden spitzt sich zu
Die Finanznot der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen hat sich in diesem Jahr weiter verschärft. Kaum eine Kommune schafft es noch, ihren Haushalt auszugleichen – nur zehn geben an, finanziell stabil dazustehen. Lokale Verantwortliche warnen nun, dass steigende Kosten und explodierende Schulden die kommunalen Finanzen an den Rand des Kollapses treiben könnten.
Erneut steigt die kurzfristige Kreditaufnahme, um Liquiditätsengpässe zu überbrücken. Dieser Trend droht, die kommunale Verschuldung im Land auf ein noch nie dagewesenes Niveau zu treiben. Das Problem resultiert aus einem Mix unkontrollierbarer Ausgaben und unzureichender Finanzierung.
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Zwangskosten explodieren – Kommunen in der Schuldenfalle Die Pflichtausgaben für Soziales haben sich seit 2009 mehr als verdoppelt und steigen jährlich im zweistelligen Prozentbereich weiter an. Städte und Gemeinden haben kaum Spielraum, diese Kosten zu begrenzen – sie stecken in einem Teufelskreis aus Haushaltsdefiziten fest. Mittlerweile bewerten über drei Viertel der Kommunen ihre finanzielle Perspektive für die nächsten fünf Jahre als unzureichend.
Die Spitzen der beiden kommunalen Spitzenverbände des Landes sprechen von einer katastrophalen Lage. Sie fordern einen deutlich größeren Anteil an den Steuereinnahmen, um die Haushalte zu stabilisieren. Ohne dauerhafte Mehreinnahmen, so ihre Warnung, werden die Kommunen in der Region noch tiefer in die Schuldenfalle rutschen.
Defizite zur Regel geworden – Reformen dringend nötig Haushaltslöcher sind in Nordrhein-Westfalen längst zur Normalität geworden. Angesichts explodierender Kosten und ausgedünnter Einnahmequellen pochen lokale Politiker auf sofortige Finanzreformen. Die aktuelle Entwicklung deutet auf eine weitere Verschärfung der Schuldenkrise hin – es sei denn, es kommen strukturelle Änderungen bei der Finanzierung.
