Mona Neubaur fordert schärfere Gesetze gegen die wachsende Deepfake-Gefahr
Dimitri Eigenwillig
Mona Neubaur fordert schärfere Gesetze gegen die wachsende Deepfake-Gefahr
Mona Neubaur, stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, hat dringende Rechtsreformen gefordert, um die wachsende Bedrohung durch Deepfakes zu bekämpfen. Bei einer kürzlichen Veranstaltung warnte sie, dass manipulierte Bilder und Videos längst kein Nischenproblem mehr seien, sondern ein flächendeckendes Phänomen, das entschlossenes Handeln erfordere. Ihre Äußerungen fielen im Zusammenhang mit ihrer Anerkennung für die Schauspielerin Collien Fernandes, die öffentlich über ihre eigenen Erfahrungen mit Deepfake-Missbrauch gesprochen hat.
Neubaur bezeichnete Fernandes als "eine mutige Frau", deren Entscheidung, an die Öffentlichkeit zu gehen, ein starkes Signal an andere Betroffene sende, die bisher schweigen. Sie betonte, dass die aktuellen Gesetze die durch digitale Gewalt verursachten Schäden nicht ausreichend abdecken und Opfer damit kaum Schutz genießen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Politikerin schlug umfassende Änderungen im Sexualstrafrecht vor und forderte, digitale und physische Gewalt gleichzustellen. Zudem regte sie die Einrichtung spezialisierter Gerichte für Sexualstraftaten an – orientiert an Modellen, wie sie in Spanien bereits bestehen. Dort kriminalisiert das Ley Orgánica 1/2004 (2022 aktualisiert) geschlechtsspezifische Gewalt, einschließlich Deepfakes, und nutzt das VioGén-System zur frühzeitigen Bedrohungserkennung.
Neubaur kritisierte die zögerliche Gesetzgebungsentwicklung in Deutschland. Während Spaniens Ansatz sowohl Rechtsreformen als auch ein Risikomanagement-Framework umfasst, bleiben die Pläne Nordrhein-Westfalens vorerst bloße Vorschläge – ohne bundesweite Umsetzung oder ein vergleichbares Frühwarnsystem.
Die Aussagen der stellvertretenden Ministerpräsidentin unterstreichen den wachsenden Druck, die rechtlichen Lücken im Umgang mit Deepfakes zu schließen. Ohne schnellere Reformen könnten Opfer weiterhin nur unzureichend geschützt sein. Nun kommt es darauf an, ob ihre Vorschläge breitere politische Unterstützung und eine zügige Umsetzung finden.
