Mohamedou Ould Slahi darf nach 20 Jahren wieder nach Deutschland einreisen
Dimitri Eigenwillig
Gericht hebt Einreiseverbot für Mann aus 'The Mauritanian' auf - Mohamedou Ould Slahi darf nach 20 Jahren wieder nach Deutschland einreisen
Mohamedou Ould Slahi, ein ehemaliger Häftling von Guantánamo und Autor, darf nach einem jahrzehntelangen Einreiseverbot nun wieder nach Deutschland zurückkehren. Ein Gericht in Nordrhein-Westfalen urteilte, dass das 20 Jahre alte Einreiseverbot rechtswidrig war. Die Entscheidung folgt auf Slahis Erwerb der niederländischen – und damit der EU-Staatsbürgerschaft –, wodurch das ursprüngliche Verbot hinfällig wurde.
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Slahi war 2000 erstmals aus Deutschland abgeschoben worden, nachdem er wegen Sozialbetrugs verurteilt worden war. Später wurde er von 2002 bis zu seiner Freilassung 2016 im US-Gefangenenlager Guantánamo Bay festgehalten. Vor seiner Inhaftierung hatte er in Deutschland als Ingenieur gearbeitet.
Das Oberverwaltungsgericht hob das Einreiseverbot auf, begründete dies jedoch anders als eine Vorinstanz. Zwar erkannte das Gericht Slahis familiäre Bindungen in die Rheinregion an, prüfte jedoch nicht die Behauptungen der Duisburger Behörden, er stelle eine Terrorgefahr dar. Durch seine EU-Staatsbürgerschaft seien solche Erwägungen in diesem Fall irrelevant geworden.
Seit seiner Freilassung arbeitet Slahi als Schriftsteller und veröffentlichte mit Tagebuch aus Guantánamo eine Autobiografie, die später als Vorlage für den Film Der Mauretani (2021) diente. Für seine Tätigkeit reist er durch Europa und bemüht sich seit Langem um ein Wiedersehen mit Verwandten in Deutschland.
Das Urteil räumt die letzte rechtliche Hürde für Slahis Rückkehr nach Deutschland aus dem Weg. Seine niederländische Staatsbürgerschaft garantiert ihm Freizügigkeit innerhalb der EU und beendet damit den Streit um seinen Aufenthaltsstatus. Die Entscheidung lässt zwar offene Fragen zu seiner Vergangenheit unberührt, bestätigt aber sein Recht, nach Deutschland einzureisen und dort zu leben.
