Länder fordern Stopp der Kürzungen bei Integrationskursen bis 2026
Hans-Günther Klapp
Länder fordern Stopp der Kürzungen bei Integrationskursen bis 2026
Integrationsminister der Länder fordern Bund auf, geplante Kürzungen bei Integrationskursen rückgängig zu machen
Die Kursangebote unterstützen Menschen mit geringen oder keinen Deutschkenntnissen dabei, sich im Alltag in Deutschland zurechtzufinden. Verena Schäffer, die grüne Vorsitzende der Integrationsministerkonferenz (IntMK), hat die Forderung nach einer Fortführung der Förderung maßgeblich vorangetrieben.
Das von Alexander Dobrindt (CSU) geführte Bundesinnenministerium plant jedoch, die Finanzierung dieser Kurse bis Ende 2026 schrittweise auslaufen zu lassen. Bisher haben vor allem Geflüchtete mit langfristiger Bleibeperspektive Zugang zu den Angeboten – viele andere bleiben außen vor. Schäffer kritisierte die Regierungsschlussfolgerung, wonach Integration allein über den Arbeitsmarkt gelinge, als "zynisch".
Die Ländervertreter setzen sich für kostenlose Kurse nicht nur für ukrainische Geflüchtete, sondern auch für EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Geduldete ein. Hilfsorganisationen hatten die Sparmaßnahmen bereits scharf verurteilt und warnen vor gravierenden Folgen. Die Integrationsministerkonferenz pocht zudem darauf, die unabhängige Asylverfahrensberatung weiterhin vollumfänglich zu finanzieren.
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Schäffer betonte, dass Sprachkenntnisse zentral für Integration, Bildung und Arbeitsmarktzugang seien. Ohne die Kurse drohten vielen Neuankömmlingen massive Schwierigkeiten im Alltag und bei der Jobsuche. Die Forderung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Mittel für Integrationsprogramme in zwei Jahren komplett gestrichen werden sollen. Sollten die Kürzungen umgesetzt werden, könnten Tausende den Zugang zu Sprachförderung und Unterstützung verlieren. Das von den Ministern vorgelegte Konzept zielt darauf ab, die Teilnahmemöglichkeiten zu erweitern und Lücken in der Integrationsarbeit zu vermeiden.
