Fraktionswechsel im Stadtrat: FDP verliert Status, SPD profitiert finanziell
Dimitri Eigenwillig
Fraktionswechsel im Stadtrat: FDP verliert Status, SPD profitiert finanziell
Daniel Schirm hat die Freie Demokratische Partei (FDP) und deren Fraktion im Stadtrat verlassen. Er ist nun der SPD-Fraktion beigetreten, die dadurch auf 16 Mitglieder anwächst. Dieser Wechsel hat Anpassungen bei der Finanzierung beider Gruppen zur Folge.
Durch Schirms Austritt verliert die FDP-Fraktion die notwendige Mitgliederzahl, um ihren bisherigen Status zu behalten. Dadurch entfällt ab sofort ihre jährliche Förderung in Höhe von 59.400 Euro. Lediglich ein anteiliger Betrag wird für den bereits vergangenen Teil des Jahres 2026 gezahlt.
Die SPD-Fraktion zählt nun 16 Mitglieder, darunter Schirm. Ihre jährliche Grundförderung steigt von 105.000 auf 120.000 Euro – ein Plus von 15.000 Euro. Zudem erhält die Fraktion künftig 3.600 Euro mehr pro Jahr an monatlichen Zuschüssen, da jeder Abgeordnete durch das neue Mitglied 300 Euro zusätzlich erhält. Insgesamt erhöhen sich ihre finanziellen Mittel damit um 18.600 Euro jährlich.
Schirms Wechsel zur SPD-Fraktion bedeutet nicht, dass er der SPD als Partei beigetreten ist.
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Während die SPD-Fraktion mehr Mittel und ein neues Mitglied gewinnt, verliert die FDP-Fraktion ihre finanzielle Unterstützung und ihren Fraktionsstatus. Die Änderungen treten sofort in Kraft, wobei die FDP nur noch anteilige Mittel für die bereits verstrichene Zeit im Jahr 2026 erhält.
