FDP Solingen attackiert TBS-Gebührenerhöhung als ungerechtfertigt und intransparent
Hans-Günther Klapp
FDP Solingen attackiert TBS-Gebührenerhöhung als ungerechtfertigt und intransparent
FDP Solingen kritisiert fehlende Sparbemühungen der TBS – „Gebührenerhöhungen nicht einfach so weitergegeben“
Solingen – Der Beteiligungs- und Betriebsausschuss hat wie erwartet beschlossen: Die Gebühren der Technischen Betriebe Solingen (TBS) steigen. Nur einen Tag zuvor hatte TBS-Geschäftsführer Ralf Weeke die aus seiner Sicht „unabwendbaren“ Anpassungen erläutert – und gewarnt, dass ohne Erhöhung das entstehende Defizit aus anderen Bereichen des städtischen Haushalts gedeckt werden müsste. Die Folge: Kürzungen an anderer Stelle.
Die Technischen Betriebe Solingen (TBS) erhöhen nach Zustimmung des Beteiligungs- und Betriebsausschusses ihre Gebühren. Die Entscheidung stößt bei der FDP auf Kritik, die die Erhöhung ohne erkennbare Sparmaßnahmen für nicht gerechtfertigt hält.
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TBS-Geschäftsführer Ralf Weeke verteidigte die Gebührenerhöhung mit Hinweis auf drohende Haushaltslücken. Ohne die Anpassung müssten Defizite demnach durch Kürzungen in anderen kommunalen Bereichen ausgeglichen werden. Konkrete Einsparpläne wurden vor dem Beschluss jedoch nicht vorgelegt.
Die FDP Solingen lehnt den Schritt entschieden ab. Vertreter der Partei nannten ihn „den einfachen Weg“ und forderten mehr Transparenz in der Finanzplanung der TBS. Sie bestehen darauf, dass jede Gebührenerhöhung nur nachweisbaren und überprüfbaren Ausgabenkürzungen folgen dürfe.
Trotz der Bedenken wurde die Erhöhung beschlossen. Die FDP drängt weiterhin auf detaillierte Sparvorschläge der TBS. Ohne diese bleibt die öffentliche Akzeptanz der Entscheidung fraglich.
