Essen führt als erste Stadt NRWs Mindestpreise für Uber und Bolt ein
Veronique Hänel
Voreinstellung für Uber-Fahrten: Essen will den Taxi-Schutz - Essen führt als erste Stadt NRWs Mindestpreise für Uber und Bolt ein
Essen ist die erste Stadt in Nordrhein-Westfalen, die Mindestpreise für Fahrten mit Ride-Hailing-Diensten wie Uber und Bolt festlegt. Die neuen Regeln, die am 1. Januar 2023 in Kraft treten, sollen den Wettbewerb zwischen traditionellen Taxis und privaten Mietwagenunternehmen verringern. Für Fahrgäste könnten die Services dadurch teurer werden, da Rabatte auf maximal sieben Prozent unter den üblichen Taxitarifen begrenzt werden.
Die Entscheidung folgt anhaltenden Streitigkeiten zwischen Taxiunternehmen und Anbietern privater Fahrdienste. Essens Schritt ist Teil eines bundesweiten Trends: Auch andere deutsche Großstädte führen ähnliche Maßnahmen ein. Berlin, München und Hamburg haben bereits Pläne angekündigt, Mindestpreise durchzusetzen – in Berlin soll ab Anfang 2025 ein Mindestfahrpreis von 15 Euro gelten.
Oliver Krischer, Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen, unterstützt das Vorgehen Essens. Er rief andere Kommunen dazu auf, ihre regulatorischen Möglichkeiten zu nutzen, um die lokale Taxibranche zu stärken. Die Betreiber privater Fahrdienste haben jedoch bereits angekündigt, gegen die neuen Vorschriften rechtlich vorzugehen.
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Die Regelung begrenzt Rabatte auf höchstens sieben Prozent unter den Standard-Taxipreisen, was die Kosten für Fahrgäste in die Höhe treiben könnte. Essens Beschluss setzt in der Region ein Zeichen, doch juristische Auseinandersetzungen sind absehbar. In den kommenden Jahren wird erwartet, dass weitere Großstädte eigene Mindestpreisregelungen einführen.
