Bundesjustizministerin Hubig blockiert Palantir-Technik für Bundesbehörden
Veronique Hänel
Bundesjustizministerin Hubig blockiert Palantir-Technik für Bundesbehörden
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig stoppt Pläne für Palantir-Technik in Bundesbehörden
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat Vorhaben blockiert, die Analyse-Technik des US-Unternehmens Palantir in deutschen Bundesbehörden einzuführen. Die Entscheidung fällt nach einer Prüfung durch das Innenministerium, das eine mögliche Nutzung für die Bundespolizei untersuchte. Hubig betonte, dass schwerwiegende Bedenken gegenüber der Technik vor einer Einführung unbedingt berücksichtigt werden müssten.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Das Innenministerium hatte geprüft, ob die Datenanalyse-Tools von Palantir für Bundesbehörden im Sicherheitsbereich eingesetzt werden könnten. Doch Hubig machte deutlich, dass sie eine bundesweite Einführung der Technik nicht für vertretbar halte. Sie verwies dabei auf die Risiken, insbesondere im Umgang mit den hochsensiblen Daten, die solche Systeme verarbeiten.
Mehrere Bundesländer setzen die Palantir-Technik bereits in der Polizeiarbeit ein. Bayern nutzt sie seit 2024 im Rahmen des VeRA-Systems, Hessen seit 2017 über die Plattform Hessendata. Auch Nordrhein-Westfalen arbeitet mit der Technik im DAR-Programm. Andere Länder wie Niedersachsen, Bremen, Hamburg und Rheinland-Pfalz haben deren Einsatz jedoch explizit abgelehnt.
Hubigs Haltung entspricht dieser Skepsis und unterstreicht die Zweifel an der Eignung der Technik für den Bund. Sie mahnte zur Vorsicht und warnte, dass automatisierte Datenanalysen höchste Standards erfüllen müssten, wenn es um den Umgang mit sensiblen Informationen gehe.
Mit der Ablehnung von Palantir bleibt die Technik Bundesbehörden vorerst verwehrt. Hubigs Entscheidung spiegelt die grundsätzlichen Vorbehalte gegenüber den Risiken und der Zuverlässigkeit der Technik wider. Während einige Länder weiterhin auf die Lösung setzen, bleibt die Ablehnung in anderen ungebrochen – die Zukunft von Palantir in Deutschland damit ungewiss.
