Björn Höckes AfD-Neujahrsempfang in Dortmund spaltet Stadt trotz Proteste und Gerichtsurteil
Dimitri Eigenwillig
Björn Höckes AfD-Neujahrsempfang in Dortmund spaltet Stadt trotz Proteste und Gerichtsurteil
Eine Neujahrsveranstaltung der rechtsextremen AfD in Dortmund fand trotz massiver Proteste statt. Die umstrittene Rede des Redners Björn Höcke sorgte für landesweite Empörung und rechtliche Auseinandersetzungen mit der Stadtverwaltung.
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Zuvor hatte Dortmunder Oberbürgermeister Alexander Kalouti (CDU) versucht, die Zusammenkunft zu verbieten. Doch ein letztinstanzliches Gerichtsurteil ermöglichte die Durchführung der Veranstaltungen.
Die Proteste gegen Höckes Auftritt wurden von den Jungsozialisten (Jusos), den Grünen und der Linksjugend organisiert. Die Jusos-Mitglied Michelle Gnatzy meldete die Demonstration offiziell an. Rund 3.300 Menschen versammelten sich vor dem Rathaus, skandierten Parolen und spielten über Lautsprecher das antifaschistische Lied Bella Ciao.
Oberbürgermeister Kalouti schloss sich den Gegenprotesten an und betonte, Höcke im Rathaus nicht dulden zu wollen. Die Stadt hatte die AfD-Veranstaltungen zunächst genehmigt, versuchte später jedoch, die Erlaubnis zurückzuziehen. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschied jedoch nach einem Eilantrag zugunsten der AfD und erlaubte die Durchführung des Neujahrsempfangs.
Stadtvertreter versuchten, das Urteil anzufechten, verpassten jedoch die Frist. Der SPD-Landtagsabgeordnete Volkan Baran kritisierte Kalouti dafür, die Veranstaltungen zu leichtfertig genehmigt und die Rücknahme zu spät eingeleitet zu haben. Unterdessen betrat Höcke ungehindert über die Tiefgarage das Rathaus, wo etwa 280 Gäste dem Empfang beiwohnten.
Trotz juristischer Bemühungen und großflächiger Proteste fanden die AfD-Neujahrsveranstaltungen wie geplant statt. Das Gerichtsurteil und die gescheiterte Berufung der Stadt führten dazu, dass Höckes Rede im Dortmunder Rathaus gehalten wurde. Draußen setzten die Demonstranten ihren Widerstand bis zum Ende der Veranstaltungen fort.
