Bergisch Gladbach kämpft mit 90 Organisationen für ein AfD-Verbot bis 2026
Veronique Hänel
Bergisch Gladbach kämpft mit 90 Organisationen für ein AfD-Verbot bis 2026
Bundesweite Kampagne für ein Verbot der AfD gewinnt in Nordrhein-Westfalen starke Unterstützung
Die Initiative "Menschenwürde verteidigen. AfD jetzt verbieten", die Ende 2025 von Berliner Aktivist:innen ins Leben gerufen wurde, stößt in Nordrhein-Westfalen auf große Resonanz. Mittlerweile unterstützen 90 Organisationen die Kampagne. In Bergisch Gladbach treibt der lokale Verein DeVi die Sammlung von Unterschriften voran.
Ziel der Aktion ist es, bis Juni 2026 100.000 Unterschriften zu sammeln. Bei Erfolg könnten die Petitionen ein juristisches Prüfverfahren einleiten, das ein mögliches Verbot der AfD untersucht. Nordrhein-Westfalen spielt dabei eine zentrale Rolle: 47 der unterstützenden Gruppen haben hier ihren Sitz – die zweitmeisten nach Berlin.
In Bergisch Gladbach hat sich der Verein DeVi (Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt) der Kampagne angeschlossen. Die Organisation, die sich für demokratische Werte, Menschenwürde und ein respektvolles Miteinander einsetzt, wirft der AfD vor, mit ihren Positionen gegen grundgesetzliche Prinzipien zu verstoßen. Judith Winterscheid, Vorsitzende von DeVi, betont, das Verhalten der Partei untergrabe grundlegende demokratische Normen.
Ab dem 7. Februar können Bürger:innen die Petition am Infostand von DeVi in der Fußgängerzone unterzeichnen. Der Stand ist täglich von 10:00 bis 13:00 Uhr geöffnet. Weitere Informationen zur Kampagne und ihren Unterstützer:innen gibt es auf der Website und den Social-Media-Kanälen der Initiative.
DeVi befürwortet ein formelles Verbotsverfahren nach rechtsstaatlichen Maßstäben, um Rechtssicherheit und Schutz für demokratische Institutionen zu gewährleisten. Die Gruppe besteht darauf, dass der Prozess verfassungskonform, fair und transparent ablaufen muss.
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Bis Juni wird die Kampagne weiter Unterschriften sammeln, wobei DeVi in Bergisch Gladbach aktiv mitwirkt. Wird das Ziel von 100.000 Unterschriften erreicht, sollen die Petitionen eingereicht werden, um eine rechtliche Überprüfung des AfD-Status anzustoßen. Das Ergebnis könnte entscheiden, ob die Partei einer weiteren Prüfung nach deutschem Verfassungsrecht unterzogen wird.
