136 falsche Stimmzettel: Pannen bei Kommunalwahl erschüttern Wahlverfahren
Veronique Hänel
136 falsche Stimmzettel: Pannen bei Kommunalwahl erschüttern Wahlverfahren
Bei der jüngsten Kommunalwahl wurden insgesamt 136 Stimmzettel fehlerhaft ausgegeben. Der Fehler betraf vier Wahllokale in verschiedenen Wahlkreisen und wirft Fragen zur korrekten Abwicklung des Wahlverfahrens auf.
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Die Pannen traten an vier konkreten Standorten auf: Im Wahlkreis 33 gab das Wahllokal 3409 22 falsche Stimmzettel aus. Im Wahlkreis 36 verteilte das Wahllokal 4401 insgesamt 39 unrichtige Wahlunterlagen. Die größte Abweichung zeigte sich im Wahlkreis 21, wo das Wahllokal 1905 72 ungültige Stimmzettel aushändigte. Im Wahlkreis 35 waren es im Wahllokal 4606 mit nur drei falschen Zetteln die wenigsten Fehler.
Die fehlerhaften Stimmzettel stammten aus einem angrenzenden Wahlkreis und konnten am Wahlabend nicht gewertet werden. Trotz der Verwechslung blieben die Direktmandate sowie die Verteilung der Listenplätze unverändert. Selbst nach einer Umrechnung der ungültigen Stimmen gemäß dem Gesamtergebnis der Stadt ergab sich keine Änderung bei der Sitzverteilung.
Der kommunale Wahlausschuss wird am 22. September zusammentreten, um die Vorfälle zu prüfen und über das weitere Vorgehen zu entscheiden.
Die falschen Stimmzettel führten zwar zu Verzögerungen, hatten jedoch keinen Einfluss auf das endgültige Wahlergebnis. Weder die Direktmandate noch die Sitzzuteilung wurden nach Berücksichtigung der Fehler korrigiert. In der anstehenden Sitzung des Ausschusses soll geklärt werden, wie ähnliche Probleme bei künftigen Wahlen vermieden werden können.
