Apothekerkammer scheitert seit Jahren im Kampf gegen DocMorris-Bonusprogramme
Hans-Günther Klapp
Apothekerkammer scheitert seit Jahren im Kampf gegen DocMorris-Bonusprogramme
Die Apothekerkammer Nordrhein (AKNR) kämpft seit über zehn Jahren gegen die Rezeptbonus-Programme von DocMorris – bisher ohne durchschlagenden Erfolg. Trotz ihrer Bemühungen ermöglichen rechtliche Grauzonen und politische Untätigkeit weiterhin die Abzweigung von Geldern aus dem Gesundheitssystem. Nun zieht sich der Streit vor höhere Instanzen hin, doch das Ergebnis bleibt ungewiss.
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Schon vor mehr als einem Jahrzehnt leitete die AKNR erste Schritte gegen DocMorris ein. Ihr beharrliches Vorgehen hat die Straflosigkeit bei Preisabsprachen in der Branche offenbart. Doch nun drohen der Kammer selbst Millionenklagen, nachdem einstweilige Verfügungen gegen das Unternehmen aufgehoben wurden.
Das Bundesgericht urteilte inzwischen, dass DocMorris Schadensersatz leisten muss. Zudem prüft es, ob das Unternehmen die landesrechtlichen Vorgaben einhält. Parallel wird sich das Oberlandesgericht Düsseldorf mit dem Fall befassen – mit unklarem Ausgang.
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat zwar „harte Maßnahmen“ angekündigt, um einen einheitlichen Abgabepreis wieder einzuführen, konkrete Umsetzungspläne fehlen jedoch. Der aktuelle Entwurf zur Apothekenreform sieht vor, dass Krankenkassen und Apotheker unberechtigte Strafzahlungen gemeinsam tragen sollen – doch selbst das hindert Unternehmen wie DocMorris nicht daran, ihren Geschäftsbetrieb ungestört fortzuführen.
Die AKNR kämpft weiter – ohne ausreichende Rückendeckung im System. DocMorris und ähnliche Anbieter agieren weiterhin weitgehend unbehelligt, begünstigt durch lasche Kontrollen und die Angst vor juristischen Konsequenzen. Die nächsten Gerichtsentscheidungen werden zeigen, ob das Gesundheitssystem die verlorenen Mittel zurückholen und die bestehenden Schlupflöcher endlich schließen kann.
