Abschiebeflug aus Düsseldorf: 50 Menschen in den Irak deportiert – darunter sieben Jesiden
Hiltrud Bolnbach
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Jesiden - Abschiebeflug aus Düsseldorf: 50 Menschen in den Irak deportiert – darunter sieben Jesiden
Abschiebeflug in den Irak: 50 Menschen von Düsseldorf aus deportiert – darunter sieben Jesiden
Diese Woche startete vom Flughafen Düsseldorf ein Abschiebeflug in den Irak mit 50 Plätzen für abzuweisende Personen. Unter ihnen befanden sich sieben Jesiden – eine Gruppe, die in Deutschland bereits als Opfer eines Völkermords anerkannt ist. Die Maßnahme erfolgt vor dem Hintergrund anhaltender Debatten über die Sicherheit von Rückführungen besonders schutzbedürftiger Minderheiten in die Region.
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An Bord des Fluges waren 41 Abzuschiebende aus Nordrhein-Westfalen (NRW), darunter 26 verurteilte Straftäter. Vier weitere stammten aus anderen Bundesländern, fünf aus verschiedenen EU-Staaten. Es handelt sich um den dritten derartigen Flug in diesem Jahr, nachdem bereits im Juli 43 Personen von Leipzig aus und im Februar 47 von Hannover aus abgeschoben worden waren.
NRW hatte sich zuvor für ein bundesweites Abschiebeverbot oder sichere Aufenthaltsperspektiven für Jesiden eingesetzt. Als Reaktion auf die Bedenken verhängte das Land ein sofortiges Moratorium für die Abschiebung von jesidischen Frauen und Mädchen – zunächst bis Juni 2024. Der Deutsche Bundestag hatte die Verbrechen des IS an den Jesiden bereits 2023 als Völkermord eingestuft, was die Frage nach der Sicherheit erzwungener Rückführungen aufwirft.
Trotz dieser Schritte wurde der aktuelle Flug durchgeführt und löste damit erneute Kritik von Menschenrechtsorganisationen und regionalen Behörden aus. Die Bundesregierung hat bisher keine einheitliche Linie in der Frage der Abschiebung von Jesiden vorgelegt, sodass die Länder eigene Regelungen umsetzen müssen.
Der Abschiebeflug verdeutlicht die Spannung zwischen migrationspolitischer Durchsetzung und humanitären Bedenken. Da das teilweise Moratorium in NRW weiterhin gilt, wächst der Druck auf die Bundesregierung, eine Lösung zu finden. Weitere Flüge bleiben möglich, sofern keine umfassenderen Schutzmaßnahmen eingeführt werden.
